Die Angriffe der HAMAS und anderer Gruppierungen auf die israelische Zivilbevölkerung sind unter allen denkbaren Umständen ein Verbrechen. Sie verstoßen gegen alle diesbezüglichen internationalen Abkommen und Rechtsvorschriften. Es gibt keinen Kriegszustand, die Zivilbevölkerung in Israel ist nicht als Kollateralschaden betroffen, sondern war das Ziel der Angriff. Die Angriffe wurden mit nicht steuerbaren, zielungenauen Waffen vorgenommen, es erfolgte keine Vorwarnung. Es ist völlig unerheblich, ob auch das Vorgehen der israelischen Spezialeinheit in Gaza gegen Völkerrecht verstößt. Ein Völkerrechtsverstoß würde ja nicht einen anderen rechtfertigen. Militäreinsätze gegen die Zivilbevölkerung sind zu recht geächtet.
Die HAMAS hat, so weit ich das den mir zugänglichen Quellen entnehmen konnte, die Verantwortung für alle (oder einen Teil) der Angriffe übernommen und sie mit dem Vorgehen der israelischen Spezialkräfte gerechtfertigt. Das bedeutet, dass ein Beweis mehr für die verbrecherischen Militäreinsätze der HAMAS in der Welt ist. Die HAMAS ist ein kriegsverbrecherische Organisation und muss auch so behandelt werden. Deshalb ist es sinnvoll zuerst alles dafür zu tun, dass eine Abwendung von der HAMAS durch die Zivilbevölkerung in Gaza möglich wird. Solange die HAMAS aber auch die Kraft ist, die die Infrastruktur und die Versorgung der Bevölkerung aufrecht erhält, ist es unmöglich, den notwendigen Schnitt zu veranlassen. Er kann nur von den dortigen Menschen ausgehen. Deshalb müssen die Einrichtungen, die sich gegen die HAMAS stellen gestärkt werden. Dazu gehört es auch den Warenverkehr nach Gaza zu erleichtern und das Bildungssystem massiv und antiklerikal auszubauen.
Das muss Hand in Hand mit einer Ächtung der HAMAS durch die Friedens- und Menschenrechtsgruppen weltweit gehen. Es darf keine Zusammenarbeit und keine Solidarität mit den Kriegsverbrechern geben.
