SPD-Parteitag. The Winner is Olaf Scholz.

SPD-Parteitag. The Winner is Olaf Scholz.

Es darf erwartet werden, dass die geschwächte Andrea Nahles bis zur kommenden Bundestagswahl nicht SPD-Vorsitzende bleibt. Olaf Scholz, dessen Aussage „wer Führung will, der bekommt auch Führung“ ja nicht nur für seine Zeit in Hamburg gilt, wird versuchen Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur in einer, in seiner, Person zu vereinen.
Scholz ist ein vielfach unterschätzter Machtpolitiker. Er ist Pragmatiker, auch was Machtfragen angeht. Er ist aber auch zugleich eine ehrliche rechtssozialdemokratische Haut, eher vom Schlage Helmut Schmidts, als von Gerhard Schröder. Er wird sich zugleich für eine Stärkung der Arbeitnehmerschaft in Arbeit einsetzen, als sich auch fernhalten von einer Änderung der Strukturen im Bereich von Hartz-IV. Damit unterscheidet er sich von Nahles, die zwar immer noch von einigen Kommentatoren dem linken SPD-Flügel zugerechnet wird, aber viel mehr als das eine Vertreterin der immer noch starken Technokraten ist. Ihre Politik als Arbeitsministerin hat mehr geschadet als genützt, unter ihr ist es Verschärfungen für Transfergeldempfänger gekommen, wesentliche Punkte bei Arbeitnehmerrechten konnten nicht erreicht werden.

Scholz hat, legt man die allgemeine Politik der SPD zugrunde, viel für die von ihm regierte Hansestadt Hamburg erreicht. Und man muss natürlich bei einer Bewertung seiner Politik im Kanon der SPD-Politik seinen Sichthorizont zugrunde legen. Aus linker Sicht war vieles falsch und unzureichend. Gemessen an der Politik der SPD jedoch durchaus mit der historischen, nicht technokratischen, SPD verknüpft.

Nahles, das ist auch zu erwarten, wird sich Fehltritt um Fehltritt leisten. Und in der Summe wird ihre voraussichtliche Fehlleistung zu ihrem Sturz führen. Sie hat nicht viel vorzuweisen, was sie zu ihrem Schutz vor dem recht sicheren Angriff Scholzens anführen können wird.

Simone Lange mag sich hingegen von Scholz gestützt finden. Mit Stegner wird das Bundesland Schleswig-Holstein nicht für die Sozialdemokraten zurückeroberbar sein. Mit einer Kandidatin, die ihren Mut ja schon bewiesen hat, die kraftvoll und eigenständig ist und die, wie man gesehen, auf Menschen zugehen und sie mitnehmen kann schon.

 

Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0

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