Ich halte dafür, dass es eine internationale Regelung für den Gaza und die palästinensischen Autonomiegebiete geben muss. Ich habe aber nicht der Phantasie, obwohl Phantasie zu haben, zu meinen Superkräften zählt, genug, um mir eine solche internationale Lösung in praxi auch vorzustellen.
Denn es muss gewährleistet werden, dass der Terrorismus gegen Israel der Vergangenheit angehört. Es muss zugleich sichergestellt werden, dass es keine terroristischen Akte durch kleine Gruppen der sogenannten Siedler gegen Palästinenser gibt. Es braucht eine Lösung hinsichtlich der Siedlungen im Westjordanland. Und die kann ja nicht sein, einfach die Siedler zu vertreiben. Vielleicht wäre es denkbar, dass sie fiskalisch (also Steuer und Zoll) zu den Autonomiegebieten gehören, aber ansonsten das Recht Israels, im Rahmen einer Art von Reservat vielleicht, gilt.
Mit der Hisbollah müsste auch umgegangen werden. Aber das Ziel kann nicht sein, dass sich die wieder mit Kampfhandlungen nach Syrien richtet, in den Libanon oder nach Jordanien, weil es vielleicht zu einer Vereinbarung zwischen Israel und dem Iran kommt und damit Kräfte der Hisbollah in der Region freigesetzt werden.
- Welche Staaten würden das Risiko auf sich nehmen, zur Zielscheibe von Selbstmordattentätern zu werden? Denn damit wäre ja sicher zu rechnen.
- Wie legt man die Tunnelsystem still; das müsste dann ja durch die UNO-Kräfte geschehen, nachweislich und wirksam.
- Wie verhindert man, dass die Hamas wieder neu formiert wird oder es eine Nachfolgeorganisation gibt.
- Wie stellt man demokratische Wahlen sicher?
Und: Welchen Staaten als Teilnehmer einer solchen, über viele Jahre, vielleicht über zwei oder drei Jahrzehnte, gehenden Mission, kann Israel ohne große Sorgen, aber mit Vertrauen. zustimmen?
Viele, die nun im Einklang mit dem Generalsekretär der UNO behaupten, eine internationale Mission könne den gegenwärtigen Krieg mit einem Waffenstillstand zum Halten bringen, unterliegen dem naiven Glauben, es gäbe die Möglichkeit mit einer Organisation wie der Hamas zu einem haltbaren Abkommen zu kommen. Die Vergangenheit lehrt Anderes. Noch nie haben sich die gewaltbereiten antisemitischen Kräfte an Abkommen gehalten. Sie müssen als wirksame Macht eliminiert werden. Auch das müsste eine solches Eingreifen von Außen gewährleisten. Kampfhandlungen sind deshalb sicher anzunehmen. Es bräuchte ein robustes Mandat.
Sicher aber ist auch: Israel darf nicht mit dem Problem allein gelassen und damit auch in eine Rolle gedrängt werden, die durch unterlassene Hilfestellung zustande kommt. Die Mär vom Genozid und das Konstrukt der angeblichen Apartheid gefährden die Zukunft Israels, weil sie die Wahrheit über das Land unterminieren und damit seine internationale Sicherheit gefährden.
Und: Die Palästinenser haben das Recht auf eine Zukunft mit bürgerlichen Freiheitsrechten, Menschenrechten und also mit Demokratie. Weder die PLO, noch andere Kräfte, die momentan aktiv das Geschehen dort beeinflussen, können das Recht gewährleisten.
Die Demokratien müssen Israel, wie die Ukraine, Taiwan und andere Gebiete der Welt als Schauplätze begreifen, auf denen, in denen, um die, gewaltbereite Despotien versuchen, ihr Einflussgebiet zu globalisieren. Das muss verhindert werden.
