Noch liegen natürlich nicht alle Informationen vor, aber für mich sieht es danach aus, als würde die EU zu Ende sein. Das wäre eine Katastrophe. Andererseits ist ein Laden nichts wert, der sein Inventar verscherbelt hat und hinterher feststellt, dass er nun auf den Goodwill der örtlichen Mafiafamilien angewiesen ist.
Wenn diese Krise eines lehrt, dann, dass Energieversorgung, Eisenbahnen, das Gesundheitswesen sofort und ohne Verzögerung wieder in öffentiche Hand gehört. Es kann doch nicht sein, dass das zweit bevölkerungsreiche Imperium nicht in der Lage ist, genug Ärzt:innen, Krankenpflegepersonal, Betten, Krankenhäuser, Arzneimittel, Schutzkleidung, Fahrzeuge zur Verfügung zu haben, weil alles auf Profitteufel komm raus an private Unternehmer verscheuert worden ist.
In Spanien und Italien braucht man cubanische Ärzt:innen um der Lage Herr zu werden. Russische Viriolog:innen sind im Anmarsch. China schickt Atemschutzmasken. Das ist die EU? Das ist ein Schrotthaufen. Und ich weiß, wer aus dem wichtigen europäischen Traum diesen Schrotthaufen gemacht hat. Allen voran die Briten mit Maggie Thatcher (die haben sich ja jetzt verpisst), dann wieder die Briten mit Blair in Kumpanenschaft mit Schröder. Da ist der Neoliberalisierungsdruck entstanden. Ohne die Idee den Staatsschatz zu verkloppen hätten wir jetzt vielleicht ein funktionierendes und einheitliches Gesundheitssystem.
Die EU, wie sie ist, ist obsolet. Aber nicht aufgebbar. Wir brauchen die Rückkehr zu mehr gesellschaftlichen Vermögen, die Revergesellschaftung des Gesundheitswesen, der Eisenbahnen, der Versorgungsunternehmen. Und wir brauchen ein Europäisches Parlament mit vollen Rechten, eine europäische Regierung. Wir brauchen ein nicht neoliberales Europa der Regionen. Das, was wir haben, brauchen wir nicht.
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