CSU: Söder orbant gegen DIE LINKE

CSU: Söder orbant gegen DIE LINKE

Wie der Landesvorstand von DIE LINKE mitteilt, wird er in der Berichterstattung durch den Bayrischen Rundfunk (BR) erheblich behindert. Obwohl eine eigene Erhebung des BR DIE LINKE bei fünf Prozent sieht und gleich auf mit der FDP, führt die Sendeanstalt DIE LINKE als „sonstige Partei“ und die FDP als Partei mit der Chance in den Landtag einzuziehen. Das hat konkrete Auswirkungen auf die Teilnahme an und die Präsenz in Sendungen des BR.

Die CSU in Bayern versucht voll Panik zu retten, was zu retten liegt. Die Christsozialen liegen derzeit bei fünfunddreißig Prozent und der Abwärtstrend scheint nicht aufzuhalten zu sein. Die Grünen hatten bereits sehr früh ihre Bereitschaft erklärt in Bayern einer Regierung beizuwohnen. Und auch wenn sie sich nach den Ausfällen des Bundesinnenministers Seehofer, der der Vorsitzende der CSU ist, zieren, ist es doch nicht unwahrscheinlich, dass sie letztlich einer Regierungbildung nicht abgeneigt sein werden.

Man darf von den Parteien im Landtag und auch von der SPD erwarten, dass sie sich gegen das orbaneske Verhalten der Landesregierung stellt und eine Aufhebung der Anweisung verlangen, die zu einer Zurücksetzung von DIE LINKE führen.