Die nötige Spökenkiekerei

Die nötige Spökenkiekerei

Scholz wird, falls die SPD ihn zum Vorsitzenden und damit auch zum Kanzlerkandidaten macht, zu einem ihm passenden Zeitpunkt aus der Großen Kolalition ausscheiden, und zwar mit einem Thema, mit dem er zugleich die Grünen und die CDU vor sich hertreiben kann. Ich nehme an, das wird etwas im Bereich Mindestlöhne oder Bauen sein. Aber […]

Kramp-Karrenbauer und von der Leyen oder die Schwäche der Demokraten

Kramp-Karrenbauer und von der Leyen oder die Schwäche der Demokraten

Kramp-Karrenbauers politische Qualitäten wird man erst beurteilen können, wenn sie in Regierungsverantwortung agiert hat. Sie kommt, das darf nicht vergessen werden, als Politikerin aus einem Bundesland, das der Stadt Frankfurt am Main in der Bevölkerungszahl entspricht. Sie hat aus der Erfahrung in der saarländischen Abgeschiedenheit die CDU übernommen und sie muss dort die auseinanderdriftenden Flügel […]

Deutschland und Europa. Die Wahl.

Deutschland und  Europa. Die Wahl.

Die Wähler in der Bundesrepublik haben gewählt. Und auch, wenn zum Zeitpunkt, an dem ich diesen kurzen Beitrag schreibe, nur Prognosen vorliegen, ist doch absehbar, dass es die GRÜNEN sind, die in allen Altersgruppen als Sieger aus der Wahl gehen. Die CDU/CSU leidet unter ihrer Vorsitzenden, die es durch ihre latent homophoben Äußerungen und andere […]

Kulturrat fordert die AfD vom Ausschußvorsitz fern zu halten

Kulturrat fordert die AfD vom Ausschußvorsitz fern zu halten

Berlin, den 20.04.2018. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, ist sehr enttäuscht, dass die AfD-Fraktion den Vorsitz des Unterausschusses Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag erhalten soll. Der Deutsche Kulturrat hatte sich zu Beginn dieser Wahlperiode dagegen gewandt, dass die AfD-Fraktion den Vorsitz des Ausschusses für Kultur und Medien im […]

die Renten, die Würde und der ganze Rest

die Renten, die Würde und der ganze Rest

  Die Altersarmut ist das Ergebnis verfehlter Rentenpolitik seit Kohl, in der Hauptsache aber dem Rentensystem geschuldet. Wir müssen alles anders machen. Und wenn wir da alles anders machen, dann auch bei Hartz IV, den Strom-, Gas- und Wasserpreisen und dem ganzen Rest. Es geht um Menschenwürde und dem Teilnehmen am gesellschaftlichen Leben. Wir müssen […]