Wir brauchen eine neue Militärordnung

Wir brauchen eine neue Militärordnung

Die Einlassungen Trumps nach seiner Rückkehr in die USA zeigen, dass die Welt es entweder mit einem notorischen Lügner oder mit einem kranken Mann zu tun hat. Ich tippe auf den kranken Mann. Die militärisch stärkste und gefährlichste Macht dieses Planeten wird ganz offenbar von jemanden gelenkt, auf dessen geistige Wirklichkeitserfassung man nicht setzen kann. Irre ich mich, so muss gefragt werden: Weshalb lügt er. Weshalb tut er so, als hätte er sich bei den Äußerungen in Moskau hinsichtlich der russischen Einmischung im Satzbau vertan. Er hätte, so sagt Trump, eigentlich das Gegenteil dessen sagen wollen, was er gesagt hat. Allerdings waren seine Ausführungen zum Thema der russischen Cyberinterventionen ja nicht auf einen Satz beschränkt. Nein, sie waren in der Fragerunde der Journalisten wesentlich ausführlicher. Jedermann hätte einen versehentlichen Versprecher bemerkt. Trumps Ausführungen können also entweder Ergebnis einer Krankheit, z.B. einer Demenzerkrankung sein, oder eben Lüge. Aber dann (nochmal gefragt): Weshalb. Es bliebe abermals, denn einen logischen Grund gibt es ja nicht, eine geistige Störung oder aber eine Liebleistung für den Auftraggeber seines ganzen Tuns.
Allerdings bleibt all das Spekulation. Wir wissen es nicht, und wir werden es nicht bezeiten erfahren.
Unter Trump, soviel ist sicher, wird die USA zu einer globalen Bedrohung. Einer weit größeren, als es Russland ist. Denn die USA sind höher gerüstet, ihre Militärbasen umspannen wie ein Netz die Erde, sie befinden sich seit Jahrzehnten in Kriegen. Bei Trump wird jeder Staat außerhalb der USA zu einem potentiellen Gegner – auch militärisch. Es ist deshalb von dringender Notwendigkeit, über alles Trennende hinweg, zu – je nach Opportunität und unter den Gesichtspunkten von politischer Moral und Ethik – Nichtangriffspakten oder Beistandsbündnissen zu kommen. Zugleich braucht die Welt eine multilaterale Vereinbarung, ja einen Konsens aller relevanter Staaten, zur Minimierung der Rüstungsausgaben. Man darf sich in der derzeitigen aufgeheizten Situation nicht von der US-amerikanischen Regierung in einen Rüstungswettlauf mit Russland und China treiben lassen. Die NATO darf nicht das Militärbündnis der Zukunft bleiben, denn es darf gar keine überstaatlichen Militärbündnisse mehr geben. Andererseits muss sich die EU, müssen sich ihre Einzelstaaten, als auch Russland und China, die Staaten Lateinamerikas und Asiens, klar darüber sein, dass man einen Aggressor in die Schranken weisen können muss. Wenn man keine Rüstungsspirale will, wird man mittelfristig zu einem konzertierten globalisierten Sicherheitskonzept kommen müssen, in das man eine USA, die abgerüstet hat und von einem zuverlässigen Präsidenten geleitet wird, einbeziehen muss. Rüstung würde damit zu einer internationalen polizeilichen Aufgabe.

Das wird selbstredend nicht von heute auf morgen gehen, sondern ist ein langfristiges, ja visionäres Ziel. Nichtangriffspakte und Verteidigungsbündnisse ohne die USA, ja zum Schutz vor ihr, wären jetzt ein erster Schritt. Den durch die NATO-Verträge bestehenden Beistandsvertrag der Bündnis-Staaten muss man vom Hals kriegen, denn solange die USA die politisch-militärische Strategie der NATO bestimmen, besteht eine ständige Kriegsgefahr durch ebendiese Beistandsverpflichtung – für jeden einzelnen NATO-Staat.