Kulturrat fordert die AfD vom Ausschußvorsitz fern zu halten

Kulturrat fordert die AfD vom Ausschußvorsitz fern zu halten

Berlin, den 20.04.2018. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, ist sehr enttäuscht, dass die AfD-Fraktion den Vorsitz des Unterausschusses Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag erhalten soll. Der Deutsche Kulturrat hatte sich zu Beginn dieser Wahlperiode dagegen gewandt, dass die AfD-Fraktion den Vorsitz des Ausschusses für Kultur und Medien im […]

SPD-Parteitag. The Winner is Olaf Scholz.

SPD-Parteitag. The Winner is Olaf Scholz.

Es darf erwartet werden, dass die geschwächte Andrea Nahles bis zur kommenden Bundestagswahl nicht SPD-Vorsitzende bleibt. Olaf Scholz, dessen Aussage „wer Führung will, der bekommt auch Führung“ ja nicht nur für seine Zeit in Hamburg gilt, wird versuchen Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur in einer, in seiner, Person zu vereinen. Scholz ist ein vielfach unterschätzter Machtpolitiker. Er […]

Vom Minister Maas, der das rechte Maß verlor und der Kultur, die auszog das Gruseln zu lernen.

Vom Minister Maas, der das rechte Maß verlor und der Kultur, die auszog das Gruseln zu lernen.

In einem Interview mit dem Bildformat «Die richtigen Fragen»  hat Justizminister Maas sich die Formulierung «Rock gegen links» vielleicht unbedacht, sicher aber zum allgemeinen Schaden zu eigen gemacht. In einem Beitrag auf Deutschlandfunk merkt Dirk Schneider richtigerweise an: «Doch eines zeigt die Äußerung von Maas, und das ist erschreckend genug: Dass er als deutscher Justizminister […]

die Renten, die Würde und der ganze Rest

die Renten, die Würde und der ganze Rest

  Die Altersarmut ist das Ergebnis verfehlter Rentenpolitik seit Kohl, in der Hauptsache aber dem Rentensystem geschuldet. Wir müssen alles anders machen. Und wenn wir da alles anders machen, dann auch bei Hartz IV, den Strom-, Gas- und Wasserpreisen und dem ganzen Rest. Es geht um Menschenwürde und dem Teilnehmen am gesellschaftlichen Leben. Wir müssen […]

Ein Lied zum zweiten Mal gesungen: Gauck und der Krieg

Ein Lied zum zweiten Mal gesungen: Gauck und der Krieg

Es ist, mit Verlaub, nachgerade unerquicklich einfältig sich über den Bundespräsidenten aufzuregen. Der Mann tut seinen Job. Was wäre anderes zu erwarten gewesen. Er hat dazu aufgerufen, im Namen von Freiheit und Democracy auch mal zu den Waffen zu greifen. Der Präsident sagt im Wortlaut: „Es gab früher eine gut begründete Zurückhaltung der Deutschen, international […]

Verlasst die SPD. Macht sozialdemokratische Politik!

Verlasst die SPD. Macht sozialdemokratische Politik!

Der Konvent der SPD hat beschlossen, mit CDU/CSU zu koalieren. Die Schlussabstimmung, die es geben soll, ist nur eine Farce. Es sei, so wird behauptet, im Interesse des Landes, der Nation, der Menschen, die in Deutschland wohnen. Ihr wisst, da bin ich mir sicher, so gut, wie ich: Das ist nicht so. Nützlich wäre für […]

Die D-Mark und das Grundgesetz

Die D-Mark und das Grundgesetz

Es hält sich, sozusagen als Gründungsschimäre, das Gerücht im Westteil der Bundesrepublik, die DDR, was immer die Sowjetunion bedeutet, hätte die Teilung Deutschlands verschuldet. Aber so ist die historische Realität nicht. Während die sowjetische Regierung unter Stalin den, zumindest, offiziellen Kurs verfolgte, ein vereinigtes, aber neutrales Deutschland zu erhalten, wurden auf Seiten der Trizonenmächte USA, […]