Scholz wird, falls die SPD ihn zum Vorsitzenden und damit auch zum Kanzlerkandidaten macht, zu einem ihm passenden Zeitpunkt aus der Großen Kolalition ausscheiden, und zwar mit einem Thema, mit dem er zugleich die Grünen und die CDU vor sich hertreiben kann. Ich nehme an, das wird etwas im Bereich Mindestlöhne oder Bauen sein. Aber […]
Kramp-Karrenbauers politische Qualitäten wird man erst beurteilen können, wenn sie in Regierungsverantwortung agiert hat. Sie kommt, das darf nicht vergessen werden, als Politikerin aus einem Bundesland, das der Stadt Frankfurt am Main in der Bevölkerungszahl entspricht. Sie hat aus der Erfahrung in der saarländischen Abgeschiedenheit die CDU übernommen und sie muss dort die auseinanderdriftenden Flügel […]
Die Wähler in der Bundesrepublik haben gewählt. Und auch, wenn zum Zeitpunkt, an dem ich diesen kurzen Beitrag schreibe, nur Prognosen vorliegen, ist doch absehbar, dass es die GRÜNEN sind, die in allen Altersgruppen als Sieger aus der Wahl gehen. Die CDU/CSU leidet unter ihrer Vorsitzenden, die es durch ihre latent homophoben Äußerungen und andere […]
Zehn Jahre Denkmal für die verfolgten und ermordeten Homosexuellen Der Bundespräsident war auch da. Und ganz ohne Frage ist das ein gutes Zeichen. Steinmeier, der sich anschickt – unter den gegebenen Umständen – ein guter Präsident zu werden, hat sich im Namen der bundesdeutschen Politik für die mangelhafte, ja, die lange nicht stattgefundene, Aufarbeitung der […]
Was wir gestern in Berlin gesehen haben, das war das Aufstehen der sogenannten Zivilgesellschaft gegen die Feinde von Demokratie und Menschlichkeit, gegen erstarkenden Nationalismus und auch – ja das auch – gegen den immer stärker werdenden nationalsozialistischen Flügel der AfD. Ob es letztlich 72.000 Gegendemonstranten waren, wie die Demoleitung vermeldete, oder ob es eher zwischen […]
Berlin, den 20.04.2018. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, ist sehr enttäuscht, dass die AfD-Fraktion den Vorsitz des Unterausschusses Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag erhalten soll. Der Deutsche Kulturrat hatte sich zu Beginn dieser Wahlperiode dagegen gewandt, dass die AfD-Fraktion den Vorsitz des Ausschusses für Kultur und Medien im […]
Mit Bestürzung hat der Kulturmaschinen Verlag den Tod von Wolf-Dieter Krämer aufgenommen. Der bayrische Autor war langjähriges leitendes Mitglied des Werkkreises Literatur der Arbeitswelt. Im Kulturmaschinen Verlag hat der Werkkreis vor einigen Jahren das vielbeachtete Buch Nachdenken über NSX herausgebracht. Es beschäftigt sich mit dem Terror von Rechts und dem Neofaschismus, der allenthalben wieder aufkeimt. […]
Oder: Wie lange erträgt eine linke Partei Selbstheiligung? Wir befinden uns, nicht zum ersten Male in der Geschichte, in einem Kulturkampf, der von rechtsradikalen Kräften begonnen wurde. AfD, NPD, Pegida und Konsorten versuchen, in die Mitte der Gesellschaft zu wirken, wollen dorthinein ihre Ideen eines rückwärtsgewandten völkischen und chauvinistischen, auf die völkische Nation als Ziel […]
Die Rückforderungen der VG Wort können die Literaturlandschaft in Deutschland dauerhaft schädigen. Simone Barrientos, Verlegerin und kulturpolitische Sprecherin des Landesvorstand der Linken in Bayern, schließt nicht aus, dass es in der Folge der Rückforderungen zu Konkursen und Verlagsschließungen kommen wird. „Jetzt ist die Politik gefordert, um die Lasten abzufedern“, sagte Simone Barrientos während der Landesvorstandsklausur […]
Die Altersarmut ist das Ergebnis verfehlter Rentenpolitik seit Kohl, in der Hauptsache aber dem Rentensystem geschuldet. Wir müssen alles anders machen. Und wenn wir da alles anders machen, dann auch bei Hartz IV, den Strom-, Gas- und Wasserpreisen und dem ganzen Rest. Es geht um Menschenwürde und dem Teilnehmen am gesellschaftlichen Leben. Wir müssen […]
Es gibt ein Glaubwürdigkeitsproblem innerhalb der gesamten Linken, wenn gleichzeitig die Kritik an der russischen Innenpolitik verhalten ist, die an China gar nicht existent und immer, immer wieder von einzelnen Gruppen und Personen Diktatoren zu Helden oder zumindest zu nützlichen Idioten umlackiert werden, die man verteidigen müsse, weil sie gegen NATO und USA stünden. Wie […]
Diether Dehm beschwert sich über die Kritik des Berliner Landesvorstandes der LINKEN. Dehm hat damit recht. Dehm liegt trotzdem falsch. Recht hat er mit dem Generellen. Er, Mitglied im Parteivorstand von DIE LINKE, ist, tritt er als Künstler auf, keinesfalls an die Beschlüsse der Partei gebunden. Kunst muss frei sein, ihre Ausübung auch. Klaus Lederer, […]
Nationalistische, rechtsradikale und eindeutig in der Tradition von Faschisten stehende Parteien haben Erfolge bei den Europawahlen erzielen können. Die Bestürzung hält sich in Grenzen. Das vermag kaum zu verwundern. Es ist zum einen der intellektuellen Schwäche der Linken, gleich welcher Färbung, zuzuschreiben, dass Parteien dieser Art dermaßen stark werden konnten, zum anderen aber auch der […]
